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Gemeinde Egenhofen  |  E-Mail: poststelle@egenhofen.de  |  Online: http://https://www.egenhofen.de

Bekanntmachung

Ergänzungs-/ Einbeziehungssatzung
„Wenigmünchen, Xaver-Hartl-Straße“

BEKANNTMACHUNG

Ergänzungs-/ Einbeziehungssatzung

„Wenigmünchen, Xaver-Hartl-Straße“

Der Gemeinderat der Gemeinde Egenhofen hat am 04.02.2019 die Ergänzungs-/ Einbeziehungssatzung „Wenigmünchen, Xaver-Hartl-Straße“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Die Satzung bedurfte keiner Genehmigung.

Die Ergänzungs-/Einbeziehungssatzung in der Fassung vom 04.02.2019, die im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufgestellt wurde, liegt samt Begründung ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in der Gemeindeverwaltung, Bauamt Zimmer 10, im Ortsteil Unterschweinbach, während der allgemeinen Dienststunden, aus und kann dort eingesehen werden. Außerdem ist die Satzung auf der Homepage der Gemeinde Egenhofen unter www.egenhofen.de/Bau- und Gewerbegebiete (https://www.egenhofen.de/index.php?id=0,211) einsehbar, §10 a Abs. 2 BauGB.

Gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 des Baugesetzbuches tritt diese Satzung mit der Bekanntmachung in Kraft.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung, sowie die Rechtsfolgen des
§ 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens– und Formvorschriften,

  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

     

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind.

Der Sachverhalt, der die Verletzung oder Mängel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen.


Ortsüblich bekanntgemacht durch

 

Anschlag an die Amtstafeln

 

am:                              12.03.2019

 

Abgenommen am:      25.04.2019                

Egenhofen, den 11.03.2019

 

Gez.

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Josef Nefele

1. Bürgermeister

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