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Gemeinde Egenhofen  |  E-Mail: poststelle@egenhofen.de  |  Online: http://https://www.egenhofen.de

Parteiverkehr im Rathaus ab Montag, den 04. Mai 2020

Öffnungszeiten und Parteiverkehr im Rathaus
Logo Gemeinde Egenhofen - ACHTUNG

 

Achtung!

 

 

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

das Rathaus der Gemeinde Egenhofen in Unterschweinbach wird ab Montag, den 04.05.2020 wieder für den Parteiverkehr bzw. die Öffentlichkeit zugänglich sein.

Allerdings ist dies nur mit einer vorherigen Terminvereinbarung möglich. Diesen können Sie unter der Telefonnummer


08145/9204 - 0    oder    08145/9204 - 18

 

zu den bestehenden Öffnungszeiten vereinbaren. Ohne Terminvereinbarung müssen wir Sie leider abweisen.

 

 

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass zu Ihrem und dem Schutz der Beschäftigten folgende Punkte beachtet bzw. eingehalten werden:

-Das Rathaus darf nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung betreten werden

-Ein Mindestabstand von 1,5 m ist einzuhalten

-Bei der Bezahlung von Gebühren bitten wir von der Möglichkeit der elektronischen Zahlung Gebrauch zu machen

- Selbstverständlich werden auch wir Vorsorge hinsichtlich der Hygiene und Desinfektion treffen. Personen mit Atemwegssymptomen oder Fieber düften sich generell nicht im Rathaus aufhalten

 

Wir danken für Ihr Verständnis.

 

 

Zu der Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen haben wir folgende Informationen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat erhalten:

Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat informiert hier über die Ausweispflicht und die Gültigkeit von Pässen. Weitere Hinweise betreffen im Ausland lebende deutsche Staatsangehörige und den Online-Ausweis des Personalausweises. Die Informationen wurden 28. Mai 2020 aktualisiert.

Im Zuge der Eindämmung der Pandemie und aufgrund des Infektionsschutzes haben viele Bürgerämter die allgemeinen Sprechzeiten reduziert und darum gebeten, Behörden-Angelegenheiten nach Möglichkeit online zu erledigen oder zu verschieben. Da die Eindämmungsmaßnahmen aus den Gründen des fortbestehenden Infektionsschutzes kein fixes Enddatum haben und an die jeweilige aktuelle Infektionslage angepasst werden, ist auch weiterhin mit Einschränkungen der Behördentätigkeit zu rechnen. Bitte informieren Sie sich vorab über etwaige geänderte Öffnungszeiten und Online-Terminvereinbarungsmöglichkeiten für die Dienstleistungsangebote Ihres Bürgeramtes.

Mit Blick auf die geplante lageangepasste Lockerung der bisherigen generellen Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für alle nicht notwendigen touristischen Reisen zum 15. Juni 2020 als auch auf die von Österreich, Frankreich und der Schweiz geplanten Lockerungen der Einreisebeschränkungen werden folgende Hinweise gegeben:

Eine Verlängerung der Gültigkeit von Pässen und Ausweisen über das aufgedruckte Ablaufdatum hinaus ist international nicht empfohlen. Ein wesentlicher Grund liegt darin, dass eine solche Verlängerung weder in automatisierten bzw. technisch unterstützten Kontrollprozessen erkannt werden kann, noch zu einer Anerkennung des Dokumentes außerhalb der behördlichen Kontrolle (zum Beispiel beim Check-in im Hotel oder bei Beförderungsunternehmen) verpflichtet. Die Nutzung abgelaufener Dokumente kann daher teilweise zu erheblichen Reiseverzögerungen bzw. zu Zurückweisungen führen.

Zwar hat Deutschland mit einigen Europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten, damit ist jedoch keine Reisegarantie verbunden.

Nähere Einzelheiten können Sie auf der regelmäßig aktualisierten Internetseite abrufen.

Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen. Zur Frage, ob und inwieweit der Staat Ihres Reiseziels Einreisebeschränkungen gelockert hat, sollten Sie vor Antritt der Reise Informationen einholen. Aktuelle Informationen zu Einreisebestimmungen des Ziellandes können Sie unter anderem online in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes abrufen.

Bis wieder ein regulärer Dienstbetrieb stattfindet und die Antragstellungen ausgeliefert sind

Ist Ihr Personalausweis und/oder Reisepass vor Kurzem abgelaufen bzw. wird das Ablaufdatum demnächst erreicht und steht Ihnen somit kein gültiges Identitätsdokument (Personalausweis oder Reisepass) mehr zur Verfügung, werden die zuständigen Pass-/ Personalausweis- bzw. Bußgeldbehörden bis auf Weiteres während der Eindämmung der Pandemie in der Regel keine Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Ausweispflicht einleiten, wenn das Ausweisdokument ab dem 1. März 2020 oder danach ungültig wurde.

Ob und ggf. inwieweit ein abgelaufener Pass / Personalausweis über das Ende des Gültigkeitszeitraums hinaus für einen konkreten Vorgang anerkannt wird, richtet sich nach den jeweiligen Erfordernissen und liegt nicht in der Hand der ausstellenden Behörden.
Eine Beantragung von Pass und Personalausweis in einem Bürgeramt außerhalb des Heimatortes ist nur aus wichtigem Grund möglich; bitte klären Sie Ihr Anliegen vorab mit der Behörde ab. Ferner fällt ein Unzuständigkeitszuschlag (Personalausweis: 13,00 €; Reisepass: doppelte Gebühr) an und der Bürodienst der eigentlich zuständigen Behörde muss die ausgewählte Behörde zur Ausstellung ermächtigen.

Der Hersteller, die Bundesdruckerei GmbH, sichert die fortwährende Produktion und Auslieferung an die erreichbaren Pass-/Personalausweisbehörden. Aufgrund der gegenwärtigen Krise kann es lediglich zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen.
Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan wie gewohnt auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.

Zu wesentlichen Fragen zum Ausweis- und Passwesen während der Eindämmung der Pandemie finden Sie die Antworten hier.

Für im Ausland lebende deutsche Staatsangehörige

Solange die Pandemie sich sowohl auf die jeweiligen Staatsangehörigen eines Staates als auch auf die dort dauerhaft wohnenden deutschen Staatsangehörigen auswirkt, ist sich BMI der Unsicherheiten der Passinhaberinnen und Passinhaber bewusst.

Sobald sich die Grenzen wieder öffnen und sich die Lage des Transport- und Beförderungssektors wieder etwas normalisiert hat, werden auch die Inlandsbehörden des Staates bzw. die deutschen berufskonsularischen Vertretungen (ggf. nicht Honorarkonsuln) entsprechend der Gegebenheiten im jeweiligen Staat und den Hygienevorschriften schrittweise die Terminvergabe ausweiten und Pässe ausstellen können. Je nach Standort ist mit längeren Wartezeiten auf einen Vorsprachetermin zu rechnen.

Gegebenenfalls können bei den jeweiligen berufskonsularischen Vertretungen nähere Informationen eingeholt werden, wie die im Ausland lebenden deutschen Staatsangehörige mit den örtlichen Behörden unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Infektionsschutzregelungen wieder in Kontakt treten können.

Auch hier gilt, dass eine Beantragung eines Reisepasses/Personalausweises bei einer Behörde in Deutschland nur aus wichtigem Grund möglich ist. Vor einem persönlichen Erscheinen klären Sie bitte vorab, ob Ihr Grund von der Behörde anerkannt wird. Zu berücksichtigen ist weiterhin, dass der Bürodienst der für Sie zuständigen Auslandsvertretung die Ausstellung ermächtigen muss, was etwas Zeit benötigt.

Online-Identifizierung

Viele Behördenleistungen werden bereits digital angeboten, so dass Sie diese auch mit Hilfe der Online-Ausweisfunktion Ihres Personalausweises erledigen können. Haben Sie Ihre PIN vergessen, können Sie bei unaufschiebbarem Bedarf in jedem geöffneten Bürgeramt Ihre selbstgewählte, sechsstellige PIN gegen Gebühr neu setzen.

Bitte beachten Sie, dass die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises mit Ablauf der Gültigkeit eines Ausweises automatisch nicht mehr anwendbar ist.

Muss Ihre Online-Ausweisfunktion für die Erledigung einer dringenden Angelegenheit erst aktiviert werden, können Sie das nur bei dem Bürgeramt Ihres Hauptwohnsitzes erledigen lassen. Von diesem Verfahren kann auch während einer Krisenlage keine Ausnahme gemacht werden

 

 

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